Schlotheim
wappen
Verwaltungsgemeinschaft Schlotheim/Thüringen
Bürgerservice
Zuständigkeitsfinder
Das Land Thüringen hat ein Serviceportal für seine Bürger eingerichtet. Hier finden Sie eine Auswahl von über 400 Anliegen mit Zuständigkeitsfinder und Wegweiser für über 1200 Behörden

Zuständigkeitsfinder Thüringen
Datenschutzerklärung
Was erledige ich wo?
Datenübermittlung - Widerspruchsmöglichkeit gemäß § 58 - Wehrpflichtgesetz
Hinweise
Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011 (G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678 (Nr. 19); Geltung ab 01.07.2011)

Gemäß § 58 des Wehrpflichtgesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Wehrpflicht zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zum 31.März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

1. Familienname,
2. Vornamen,
3. gegenwärtige Anschrift.

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 18 Absatz 7 des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) widersprochen haben.

Gemäß § 18 Absatz 7 Satz 2 des MRRG in Verbindung mit § 25 MRRG wird durch diese öffentliche Bekanntmachung darauf hingewiesen, dass die Personen, die im Kalenderjahr 2012 das achtzehnte Lebensjahr vollenden (volljährig werden), der Datenübermittlung im Rahmen des § 58 Wehrpflichtgesetz widersprechen können.

Ein Widerspruch gegen die Datenübermittlung ist ab 01.07.2011 möglich, da die Rechtsvorschriften gemäß Artikel 13 des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011 zu diesem Termin in Kraft treten.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift gegenüber der Verwaltungsgemeinschaft Schlotheim, Markt 1, 99994 Schlotheim zu erklären.

Die Übermittlung der Daten an das Bundesamt für Wehrpflicht erfolgt zum 31.10.2011.


 
Formulare
Erklärung zur Datenübermittlung
gemäß Thüringer Meldegesetz
Download

zurück
Service
Suche
Anschrift
Verwaltungsgemeinschaft
Schlotheim
Markt 1
99994 Schlotheim:

Tel.: 0 36 0 21 / 98-0
Fax: 0 36 0 21 / 98-220
E-mail: info@vg-schlotheim.de